Vom Umgang mit einem Zombie
Wir Bürger verstehen uns nicht als 08/15-Partei, sondern als Denkfabrik mit Parteienstatus. Deshalb schnattern wir nicht aufgeregt in Talkshows – zugegeben: man lädt uns bislang auch nicht ein – über eine Reform des Bürgergelds, die im Wesentlichen aus einer Umbenennung besteht.
Wir fabulieren auch nicht ergebnislos über die Frage, wie man ein Zombie-System wie die gesetzlichen Sozialversicherungen lebenserweckend reparieren könnte. Spoiler: Es geht nicht, da hilft auch keine Verschiebung des Renteneintritts. Zombies muss man eliminieren, damit sie einen nicht fressen. Die gesetzliche Sozialversicherung frisst zwar keine Menschen, aber immerhin das Geld von 35 Millionen Arbeitnehmern sowie die Zukunft unserer Kinder.
Der Ausweg: SAFE 2.0
2021 haben wir „SAFE“ („Steuern, Arbeit, Familie, Existenz“) als umfassenden Steuer- und Sozialstaatsentwurf beschlossen. In den vergangenen Monaten haben wir das Modell aktualisiert, akribisch weiterentwickelt und ergänzt. Aus einem theoretischen Ansatz ist nunmehr das durchkalkulierte, praxisgerechte und binnen kurzer Frist umsetzbare Handlungskonzept SAFE 2.0 geworden, das wir am 16. November auf einem Bundesparteitag verabschieden wollen.
Da ein Parteiprogramm naturgemäß nur Eckpunkte darstellt, werden wir nachlegen:
Ende Januar werde ich in einem Buch detailliert darlegen, warum der Sozialstaat nur dann eine Zukunft hat, wenn er neu gedacht wird, und wie SAFE im Detail haushaltsneutral in politische Wirklichkeit umgesetzt werden kann. Im Vergleich zu den Sozialgesetzbüchern und dem aktuellen Einkommensteuergesetz wird der Inhalt klar, eindeutig, verständlich und für jedermann nachvollziehbar sein.
Es geht um den Steuer- und Sozialstaat in Gänze
Dabei geht es nicht nur um einzelne Aspekte, sondern um das gesamt Steuer- und Sozialsystem: Von den Sozialversicherungen über das Bürgergeld bis zur Fülle staatlicher Transferleistungen, die zukünftig als Gutschriften ("negative Einkommensteuer") in ein einfaches, leistungsgerechtes und transparentes Steuersystem intergriert sind. Es geht um die Flexibilisierung des Arbeitsmarktes sowie eine bessere Förderung von Familien mit Kindern. Verbunden ist dieser umfassendste Reformvorschlag seit Bestehen der Bundesrepublik mit einem ebenso umfassenden Bürokratieabbau durch radikale Vereinfachung.
Bitte lesen Sie zur Einstimmung schon einmal den Beitrag „Der Sozialstaat am Kipppunkt – nichts geht mehr“. In Kürze werden wir Sie über das Ergebnis des Parteitages und die dort beschlossenen Eckpunkte von SAFE 2.0 informieren.
Weitere Themen
Und ebenso nachdrücklich möchte ich Ihnen die weiteren Beiträge unserer Generalsekretärin Petra Winkler und unseres Mitglieds Andreas Hofmeister ans Herz legen: Es geht um kluge Gedanken zu den Themen Werte, Energiewende, Migration und Integration.
Vielen Dank für Ihr Interesse und herzliche Grüße
Ihr Jürgen Joost
Bundesvorsitzender
Unsere Themen heute:
- Der Sozialstaat am Kipppunkt – nichts geht mehr
- Werte? Nur wenn sie ins linke Weltbild passen – wie der Westen sich demontiert
- Windige Visionen und sonnige Träume – Das Ende der Energiewende-Romantik
- Schaffen wir das? Oder schafft es uns?
- Integration, aber in was eigentlich?